Recht und Gerichte

Deutschland ist ein moderner Rechtsstaat. Wer hier lebt oder sich wirtschaftlich betätigt, steht auf der sicheren Seite. Das systematisch aufgebaute und ausbalancierte Regelwerk schafft Sicherheit, weil es transparente Entscheidungskriterien vorsieht, die für jeden nachvollziehbar sind. Die Vorzüge sind international anerkannt. Das deutsche Rechtssystem ist Vorbild vieler Rechtsordnungen in anderen Ländern.

Das Patentrecht

Deutschland ist das Land mit den weltweit meisten Patentanmeldungen. Begünstigt wird dies durch den sicheren Schutz, den das deutsche und das europäische Patentrecht gewähren. Ausführliche Informationen über das Patentrecht, Gebühren und Verfahrensfragen bietet die Homepage des Deutschen Patentamtes unter der Adresse www.dpma.de.

Die Gerichte

• Verwaltungsgerichte
  Das Rechtssystem schützt Bürger und Unternehmen vor willkürlichen oder fehlerhaften Behördenentscheidungen. Gegen Beschlüsse der Verwaltung können Betroffene Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten suchen.
• Ordentliche Gerichte
  Zivil- und strafrechtliche Streitfälle werden vor den Ordentlichen Gerichten verhandelt. In der Regel ist das örtliche Amtsgericht anzurufen. Gegen erstinstanzliche Entscheidungen sind zumeist Rechtsmittel zulässig, in diesem Fall klären höhere Instanzen bis hin zum Bundesgerichtshof den Fall.
  
• Arbeitsgerichte
  Für Streitigkeiten aus arbeitsrechtlichen Beziehungen, also insbesondere etwa Im Zusammenhang mit Tarifverträgen oder der Kündigung von Arbeitsverhältnissen, sind ausschließlich die Arbeitsgerichte zuständig. Gegen Urteile der Arbeitsgerichte sind Rechtsmittel zu den Landesarbeitsgerichten und zum Bundesarbeitsgericht möglich.
  
• Finanzgerichte
  In Streitigkeiten im Zusammenhang mit Steuern und Abgaben, die der Bundesgesetzgebung unterliegen, entscheiden die Finanzgerichte der Länder und bei Einlegung eines Rechtsmittels der Bundesfinanzhof.

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